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Kreisverbandsfest des Kameradschaftsverbandes …

Kreisverbandsfest des Kameradschaftsverbandes Altkreis Diepholz – zusammen mit meinem Landtagskollegen und stellvertretenden Landrat Volker Meyer war ich vor Ort. Nach dem Antreten der Verbände am Ehrenmal mit anschließendem Ausmarsch durch Drentwede habe ich im Rahmen der Festveranstaltung in meinen Grußwort für die Europa und die EU geworben.

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Bereits am Montag habe ich mir gemeinsam mit …

Bereits am Montag habe ich mir gemeinsam mit unserer Stellv. Fraktionsvorsitzenden für Wirtschaft und Bildung, Mareike Wulf, einen Eindruck von der Zukunft unserer Nutzfahrzeuge gemacht.
Die Automobilzulieferbranche ist in meiner Region einer der großen Arbeitgeber. Der Wandel in den Bereichen neue Antriebstechniken, autonomes und sicheres Fahren ist in vollem Gange.
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550.000 EUR für Anbau eines …

550.000 EUR für Anbau eines Multifunktionsgebäudes

Die Stadt Diepholz wird in den Investitionspakt “Soziale Integration im Quartier” aufgenommen. Heike Fliess, Landesbeauftragte für regionale Landesentwicklung Leine-Weser überreichte im Beisein des Landrates Cord Bockhop einen entsprechenden Förderbescheid für den Anbau an der Diepholzer Mühlenkampschule an den Diepholzer Bürgermeister Florian Marré.
Weiterhin kann die Stadt Diepholz mit weiteren Fördermitteln aus dem Programmen “Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (533.000 EUR im ersten Jahr)” und “Soziale Stadt (300.000)” rechnen.
Somit fließen allein in 2018 insgesamt 1.383.000 EUR an Städtebaufördermitteln in die Stadt Diepholz.

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„Straftaten dürfen sich nicht mehr lohnen“ …

„Straftaten dürfen sich nicht mehr lohnen“

Justizministerin Barbara Havliza bringt im heutigen Rechtsausschuss den Haushalt 2019 ein.

Mit mehr als 100 neuen Stellen für Richter und Staatsanwälte und 150 Stellen für den Justizvollzug stärken wir unsere Justiz.
20 Mio. € werden für die Digitalisierung der Justizstandorte bereitgestellt.
Die Anlaufstellen für Straffälligenhilfe und die Betreuungsvereine werden stärker unterstützt.

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Umweltminister lenkt ein – Niedersachsen will …

Umweltminister lenkt ein – Niedersachsen will Wölfe notfalls schießen lassen

Nach den jüngsten Wolfsrissen und der Umzäunung eines Wald-Kindergartens im Landkreis Nienburg hat die Landesregierung heute eine Bundesratsinitiative beschlossen, die den Schutz des Menschen und seiner Nutztiere an die erste Stelle setzt.

Vorbehaltlich einer Zustimmung des Bundesrates soll der Abschuss einzelner Wölfe künftig bereits bei geringeren Schäden und einer zu großen Annäherung an den Menschen ermöglicht werden. Das Einlenken des Ministers ist der lang ersehnte Schritt in die richtige Richtung!

Die Resolutionen der Räte aus Barnstorf und Diepholz waren ein klares Signal und haben mitgeholfen ein Umdenken beim Minister zu erreichen. Die Bürger in den betroffenen Gebieten verlangen zu Recht, dass der Schutz ihrer Kinder und auch der ihrer Nutztiere höchste Priorität hat.

Ich erwarte von der Landesregierung, aber auch von meiner eigenen Fraktion, an dieser Stelle nicht locker zu lassen. CDU-Landtagsfraktion Dirk Toepffer hat zugesagt, bei den übrigen Unionsfraktionen in den Ländern dafür zu werben, der niedersächsischen Initiative zuzustimmen.

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„Lieber Diepholz als Hollywood“ …

„Lieber Diepholz als Hollywood“

Volles Haus beim Frühshoppen des 638. Diepholzer Großmarktes!

Heute das erste Mal mit unserem neuen Bürgermeisters Florian Marré an der Spitze.

Anschließend hat Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat eine launige Rede gehalten.

Von der Eröffnung bis zum Niedersachsenlied- eine wirklich gelungene Veranstaltung.

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Besuch der Lindenschule Sulingen

Besuch der Lindenschule Sulingen

Gemeinsam mit den Kollegen Axel Knoerig und Volker Meyer habe ich mich von der Leiterin der Lindenschule Sulingen und Hacheschule Weyhe Frau Schmusch sowie den Konrektoren Frau Bier und Herrn Gutendorf über die Weiterentwicklung der Förderschulen im Landkreis Diepholz informieren lassen.

An der Lindenschule Sulingen werden im Förderschwerpunkt Lernen zur Zeit 35 Kinder sowie 29 Kinder in drei Sprachheilklassen an der Grundschule Sulingen unterrichtet. Man ist gerne bereit zum Schuljahresbeginn 2019/2020 eine neue 5.Klasse mit dem Förderschwerpunkt Lernen einzurichten, wenn hierfür ein entsprechender Bedarf besteht. Hierzu muss der Landkreis Diepholz als Schulträger in Kürze eine Bedarfsermittlung einleiten. Die hierfür notwendigen Beschlüsse hat der Kreistag gefasst, wie Volker Meyer betonte.
Von der Schulleitung wurde mitgeteilt, dass sie den Bedarf für eine Förderschule Geistige Entwicklung im Landkreis sehe und eine Einrichtung für wünschenswert halte. Ich habe darauf hingewiesen, dass wegen der Entfernungen im Landkreis Diepholz die Einrichtung dieser Schule in zentraler Lage wünschenswert sei.

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Ausschusstag in Hannover

Ausschusstag in Hannover.
Zunächst beraten wir im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen u.a. über eine angemessene Unterstützung der Betreuungsvereine für eine gute rechtliche Betreuung sowie über den Antrag „Digitalen Bürgerservice der niedersächsischen Justiz verbessern – Anträge, Ausfüllhilfen und Merkblätter an zentraler Stelle in Niedersachsen bereitstellen“.
Heute Nachmittag vertrete ich dann einen Kollegen im Petitionsauschuss.

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