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Besuch im Mehrgenerationenhaus (MGH) in Barnstorf. …

Besuch im Mehrgenerationenhaus (MGH) in Barnstorf. Zusammen mit unserem Bundestagsabgeordneten Axel Knoerig habe ich mich mit dem Vorstand des IGEL 🦔 e.V. über die Arbeit der Einrichtung und die Finanzierungssituation der MGHs in Niedersachsen ausgetauscht. Axel Knoerig und ich haben einige Anregungen und Arbeitsaufträge mit auf den Weg bekommen, wir werden weiter eng mit dem IGEL in Kontakt bleiben.

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Rede zur Mittelfristigen EU Finanzplanung …

Rede zur Mittelfristigen EU Finanzplanung

Ich habe soeben im Niedersächsischen Landtag zum Thema EU-Haushalt gesprochen. Durch den Austritt Großbritanniens aus der EU und erweiterte Aufgaben in der Grenzsicherung und der Sicherheitspolitik fehlen im neuen EU-Haushalt Milliarden. Diese werden zum einen durch Mehrbeiträge und zum anderen durch Einsparungen aufgebracht.

Diese Einsparungen treffen auch Niedersachsen sehr deutlich. Nach jetzigem Stand werden die Förderungen zukünftig circa 21% niedriger ausfallen, viele Projekte in den Förderregionen sowie die Förderung von Landwirten und Sozialen Projekten stehen auf der Kippe. Ich habe deutlich gemacht, dass sich die Landesregierung intensiv in den laufenden Prozess einbringen muss, um diese deutlichen Kürzungen abzumildern.

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Letzter Plenartag startet …

Letzter Plenartag startet

Heute geht es u.a. um die Einsetzung einer Enquetekommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung und darum, Niedersachsen für den kommenden Mehrjährigen Finanzrahmen der EU stark aufzustellen. Hierzu werde ich ab ca. 12:30 sprechen. Wer die Rede live verfolgen will, hier ist der Link zum NDR Stream:
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/landtaglivestream100.html

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1,752 Mio. € für den Landkreis Diepholz -drei …

1,752 Mio. € für den Landkreis Diepholz -drei Projekte im Jahresbauprogramm 2019 des Landes

Folgende Projekte werden im Landkreis Diepholz konkret gefördert:
An der Kreisstraße 3 wird zwischen Schmalfördern und Wesenstedt für 458.000 € eine Brücke neugebaut.
Im Bereich der Samtgemeinde Barnstorf wird im Zuge der Kreisstraße 51 für 1,1 Mio. € eine Brücke über die Hunte neugebaut.
An der K 36 wird zwischen den Abzweigen zur B6 und Kuppendorf für 194.000 € ein neuer Radweg gebaut.

Mit dem Jahresbauprogramm 2019 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden fördert das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung die kommunale Straßeninfrastruktur. Seit dem Jahr 2018 stehen dafür jährlich 75 Millionen Euro zur Verfügung. Ich freue mich sehr darüber, dass auch drei Projekte im Landkreis Diepholz in das Jahresprogramm aufgenommen wurden.

Vielen Dank an unseren Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU).

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Plenum mit Regierungserklärung …

Plenum mit Regierungserklärung

Noch ist es ruhig, so langsam füllen sich die Reihen. Die heutige Plenarsitzung beginnt mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Weil. Er blickt auf ein Jahr Große Koalition in Niedersachsen zurück.
Und ich blicke auf ein Jahr als Mitglied dieses hohen Hauses zurück. Ein wunderbares Gefühl sich für die Menschen in meiner Heimst einsetzen zu können.

Hier noch der Link zum Livestream des NDR.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/landtag/index.html

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Neuer Infofilm des Niedersächsischen Landtages …

Neuer Infofilm des Niedersächsischen Landtages online

Nach der Fertigstellung des Landtagsgebäudes ist jetzt auch ein neuer Informationsfilm des Landtages online. In diesem Film wird die Arbeit von uns Abgeordneten in den Gremien des Landtages und im Plenum dargestellt. Er bietet die Möglichkeit einen bunten Einblick in das Entstehen von Gesetzen und in die Arbeit der Landtagsabgeordneten zu bekommen.

Der Landtagsverwaltung ist es damit gelungen in einem Format von weniger als 30 Minuten auf sachlich, lockere Art und Weise das wesentliche der Arbeit in Hannover herauszustellen.

Der Film mit dem Titel „Der Niedersächsische Landtag – Debatte, Entscheidung, Begegnung“ ist unter: https://www.landtag-niedersachsen.de/landtagsfilm/ abrufbar.

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Europa – Chancen für alle

Europa – Chancen für alle!

Im Europa-Ausschuss läuft heute eine Anhörung zu unserem Antrag, europäische Austauschprogramme für die junge Generation breiter zugänglich zu machen.
U.a. haben der Landesschülerrat, der Landesjugendring, das Deutsch-polnische Jugendwerk, die Handwerkskammer und die Industrie- und Handelskammer ihre Anregungen abgegeben.

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Ausschusstag in Hannover …

Ausschusstag in Hannover

Heute Vormittag tagt der Rechtsausschuss.
U.a. sprechen wir über den Antrag von SPD und CDU, den digitalen Bürgerservice zu verbessern.
Danach gehts zurück nach Diepholz in den Finanzausschuss der Stadt Diepholz.
Abschließend nehme ich an der Jahreshauptversammlung der CDU Twistringen teil.
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