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CDU entlastet junge Familien in Niedersachsen …

CDU entlastet junge Familien in Niedersachsen

Das Land Niedersachsen führt zum 1. August 2018 die Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten und der Tagespflege ein. Das haben wir heute im Landtag beschlossen. Hiermit wird das bedeutendste familien- und bildungspolitische Projekt der vergangenen Jahre umgesetzt: Wir entlasten junge Eltern, stärken Familien und damit die Mitte der Gesellschaft. Familien und Bildung stehen ganz klar im Fokus der CDU. Der kostenfreie Zugang zu frühkindlicher Bildung im Kindergarten war und ist ein zentrales Ziel.

Wir waren uns einig: Die Elternbeitragsfreiheit darf nicht zulasten der Kommunen gehen. Der von der CDU ins Spiel gebrachte Härtefallfonds bringt die notwendige Bereitschaft der Kreise und Gemeinden. Wir danken den kommunalen Spitzenverbänden ebenso wie Finanzminister Reinhold Hilbers, die bei allen unterschiedlichen Interessen das gemeinsame Ziel nie aus den Augen verloren haben: Die Entlastung junger Familien in Niedersachsen.
#FuerunsimLandtag

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Aufregende vier Tage in Hannover beginnen. …

Aufregende vier Tage in Hannover beginnen.
Heute morgen tagt zunächst die CDU-Landtagsfraktion, mittags beginnt das Juni-Plenum.

U.a. werden wir heute einen zusätzlichen Feiertag für Niedersachsen beschließen. Ich werde für den Reformationstag stimmen. Auch Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein haben sich für diesen Tag entschieden.

Außerdem steht heute unsere SPD/CDU-Initiative zum begleitenden Fahren ab 16 auf der Tagesordnung.

#fuerunsimlandtag

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Vielen Dank für das tolle Ergebnis

Vielen Dank für das tolle Ergebnis!
Auf dem CDU-Kreisparteitag wurde ich am Samstag zum Stellv. Kreisvorsitzenden gewählt.
Außerdem nominierten wir Cord Bockhop erneut zum Landratskandidaten. In einer erstklassigen Rede stellte er seine Schwerpunkte für die kommenden Jahre vor (flächendeckender Breitbandzugang & Erhält der medizinischen Versorgung im Landkreis) vor.
Der Kandidat für die Wahl zum Europaparlament, Tilman Kuban, stellt sich unseren Mitgliedern vor. Unser Kreisvorsitzender Axel Knoerig sagte ihm unsere Unterstützung zu.
#fuerunsimlandtag

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HotSpot Jugendpolitik – Gemeinsam mit unserm …

HotSpot Jugendpolitik – Gemeinsam mit unserm CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Toepffer diskutierte ich als jugendpolitischer Sprecher auf Einladung des Landesjugendrings mit Vertretern von Jugendorganisationen in Hannover. Wertschätzung der ehrenamtlichen Arbeit und Ausbau der Infrastruktur (digital wie im Nahverkehr) waren die prägenden Stichworte.
Danach ging es zur konstituierenden Landesvorstandssitzung der Jungen Union Niedersachsen.
#fuerunsimlandtag

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Die Landesregierung unterrichtet im Ausschuss für …

Die Landesregierung unterrichtet im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung über den Entwurf für den mehrjährigen Finanzrahmen der EU.
Die Jugendpolitik wird u.a. durch mehr Förderung von Mobilität (z.B. europaweite Zugtickets) und Sport gestärkt.
Unter dem Stichwort „Digitales Europa“ wird mehr Geld für Hochleistungsrechner, Künstliche Intelligenz, Digitalisierung von Unternehmen und Verwaltung sowie Breitband investiert.
Insgesamt stehen jedoch ca. 21% weniger Fördergelder als in der aktuellen Förderperiode bundesweit zur Verfügung.
#fuerunsimlandtag