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Weltaidstag …

Weltaidstag

Anlässlich des heutigen Weltaidstages beteiligten wir uns als CDU-Landtagsfraktion mit einem Fotoshooting an der Informationskampagne ,n = n‘ (nicht nachweisbar = nicht übertragbar) der Aidshilfe Niedersachsen.

HIV-positive Menschen leiden noch immer unter Vorurteilen und Diskriminierungen. Nach wie vor glauben viele Menschen, dass sie sich im alltäglichen Umgang mit HIV-Patienten zum Beispiel bei einfachem Körperkontakt mit dem Virus infizieren können – was absolut falsch ist.

Uns als CDU-Fraktion ist es wichtig, die Aidshilfe Niedersachsen bei ihrer Informationskampagne zu unterstützen und unserer Solidarität Ausdruck zu verleihen.

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Heino Mackenstedt 25 Jahre in der CDU …

Heino Mackenstedt 25 Jahre in der CDU

Auf der Jahreshauptversammlung der CDU-Rehden konnten Hans-Ulrich Püschel und ich stellvertretend für unseren Kreisvorsitzenden Axel Knoerig den CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzenden Heino Mackenstedt für 25-jährige Mitgliedschaft in der CDU ehren.
Vielen Dank für Dein langjähriges Engagement, ob im Gemeinde- und Samtgemeinderat, im Kreistag oder als Parteivorsitzender! Aber auch für dein über 40-jähriges Engagement bei der Feuerwehr!

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Balance zwischen Natur und Nutzung …

Balance zwischen Natur und Nutzung

Kitesurfen kann auf dem Dümmer im Einklang mit der Natur erfolgen – so mein persönliches Ergebnis der heutigen Anhörung im Umweltausschuss.

Vorab haben wir im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen u.a. über den Haushalt 2019 beraten.

Jetzt geht es zur Mitgliederversammlung der CDU Samtgemeinde Rehden.

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Neues Polizeigesetz für Niedersachsen …

Neues Polizeigesetz für Niedersachsen

Der Stellvertretende Vorsitzende der CDU-LANDTAGSFRAKTION, Innenminister a.D. Uwe Schünemann MdL stellte in Sulingen das geplante neue Polizeigesetz vor.
Der Schutz der Bürger gehört zu den Kernaufgaben des Staates, so Schünemann. Das neue Polizeigesetz passt sich den Herausforderungen der digitalisierten Welt an.

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KiTa Gemeindeelternrat Barnstorf fordert Änderung …

KiTa Gemeindeelternrat Barnstorf fordert Änderung des Stichtags zur Einschulung

Ich werde dieses Thema mit nach Hannover nehmen.

Hintergrund ist die Flexibilisierung des Einschulungsalters. Während der GER die Flexibilisierung an sich sehr begrüßt, stellt die Umsetzung alle Beteiligten auf örtlicher Ebene vor große Herausforderungen. Das Schulgesetz sieht vor, dass die Entscheidung, ob Kinder, die von der Flexibilisierung betroffen sind, eingeschult werden oder ein weiteres Jahr in der Kindertagesstätte verbleiben, bis zum 01. Mai des selben Jahres getroffen werden muss.

Da die Kindertagesstätten bis zum Mai nicht sicher wissen, wie viele Kinder in die Schule wechseln, wissen sie natürlich auch nicht, wie viele Plätze genau neu vergeben werden können. Auch für die aufnehmenden Grundschulen ist so erst spät klar, wie viele Schüler eingeschult werden und ob gegebenenfalls eine weitere Klasse benötigt wird.
Ganz besonders wichtig ist der Elternvertretung, was eine solch späte Entscheidung für die betroffenen Kinder bedeutet. Der GER regt deshalb an, den Stichtag für eine Entscheidung auf den 1.2. eines jeden Jahres zu legen – passend zu den Anmeldefristen für das jeweilige Kindergartenjahr.

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Kameradschaft Sankt Hülfe – Heede besucht den …

Kameradschaft Sankt Hülfe – Heede besucht den Landtag

Die Kameradschaft konnte, als eine der ersten Gruppen überhaupt, die neue Film-Dokumentation über den Umbau des Landtages und den Parlamentsbetrieb sehen. Anschließend hatte die Gruppe Gelegenheit an einer Plenarsitzung teilzunehmen. Thema war die Umstellung bei Volkswagen auf die Produktion von Elektrofahrzeugen, insbesondere an den Standorten Emden und Hannover. Im zweiten Teil ging es um ein Antrag der Grünen zum Abbau von Plastikmüll.
Nach der Teilnahme an der Plenarsitzung bot sich den Teilnehmern die Möglichkeit für einen interessanten direkten Austausch mit Volker Meyer und mir.

Zum Abschluss des Abends ging es, über einen Abstecher im Übergangsplenarsaal, zum geselligen Teil in das Brauhaus Ernst August.

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Die Macht der Gefühle. Deutschland 19 | 19 …

Die Macht der Gefühle. Deutschland 19 | 19 Ausstellung – vielleicht auch bald bei uns?

Die Ausstellung richtet sich insbesondere an Volkshochschulen, Stadtbibliotheken, Schulen und weitere interessierte Kultur – Bildungseinrichtungen

Anlass der Ausstellung sind die Jahrestage, die 2019 anstehen und anregen sich mit der Geschichte von Demokratie und Diktatur auseinander zu setzen:
100 Jahre Gründung der Weimarer Republik, 90 Jahre Welt-Wirtschaftskrise, 80 Jahre deutscher Überfall auf Polen und Beginn des Zweiten Weltkrieges, 75 Jahre 20. Juli und Landung der Alliierten in der Normandie, 70 Jahre doppelte deutsche Staatsgründung und 30 Jahren friedliche Revolution.

Es ist ein besonderes Ausstellungsangebot der “Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ und der „Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED- Diktatur“.

Die Ausstellung veranschaulicht Kontinuität und Brüche in der Gefühlswelt, die Politik in der Vergangenheit geprägt und Gesellschaft auch heute herausfordert..

Die Ausstellung kann gegen eine geringe Schutzgebühr in einem beliebigen Zahlen Exemplare erworben werden. Sie bietet vielfältige Anknüpfungspunkte für Kultur politische Arbeit.

Weitere Informationen: www.machtdergefuehle.de

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Begegnungstag des Ausschusses für Bundes- und …

Begegnungstag des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung mit den Delegierten der Niederländischen Provinzen Groningen, Fryslan, Drenthe und Overijssel.

Wir diskutieren im Übergangsplenarsaal u.a. über die neue EU-Förderperiode ab 2020 und die Konsequenzen für die bilaterale Zusammenarbeit in gemeinsamen Projekten und über grenzübergreifende Arbeitsmarkt und Infrastrukturthemen.

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Die politische Liste steht

Die politische Liste steht!

Zahlreiche positive Entscheidungen für das Land und die Region beschlossen:

Zwei Punkte liegen mir ganz besonders am Herzen.
Erstens: Wie gefordert erhalten die 14 Niedersächsischen Naturparke und die beiden Geoparke insgesamt 1,7 Millionen Euro mehr. Hiervon werden auch die Naturparke Dümmer und Wildeshauser Geest deutlich profitieren.
Zweitens: Die Arbeit der Jugendverbände des Landesjugendring Niedersachsen (u.a. DLRG-Jugend Niedersachsen, Niedersächsische Landjugend) wird mit immerhin 750.000€ zusätzlich gefördert.
Dieser Schritt war überfällig, die Verhandlungen hart. Gerade als Jugendpolitischer-Sprecher der CDU-Landtagsfraktion sehe ich hier auch weiterhin einen deutlich höheren Bedarf. Trotzdem ist es ein riesen Erfolg, dass es gelungen ist diesen Haushaltsposten das erste Mal seit mehr als 10 Jahren anzuheben. Hier werde ich in den nächsten Jahren aber nicht locker lassen!

Der Durchbruch ist geschafft. Ab dem Schuljahr 2019/2020 kommt die Schulgeldfreiheit für Pflegeberufe! Im Bildungsbereich werden insbesondere jeweils 50 Stellen für Sozialpädagogen in multiprofessionellen Teams für bessere Inklusion und Sozialarbeiter an Berufsbildenden Schulen verlängert. Bei der Grundförderung in der Erwachsenenbildung wird der Etat um 3% erhöht.

Im Bereich der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben wird die Anzahl der Polizeianwärter im kommenden Jahr um 200 Stellen erhöht. Für Katastrophenschutzfahrzeuge und Sicherungsmaßnahmen in den Justizvollzugsanstalten werden jeweils 1,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Innere Sicherheit ist und bleibt ein großes Anliegen. Gerade als Mitglied des Landtagsauschusses für Recht- und Verfassungsfragen.

Zusätzlich werden 10,7 Millionen Euro mehr in die Lehrkräfte von heute und morgen investiert. Wir erhöhen die Grundförderung der Lehramtsuniversitäten, stellen jeweils 50 pädagogische Mitarbeiter in multiprofessionellen Teams für bessere Inklusion und Schulsozialarbeiter ein, bereiten Lehrkräfte besser auf Führungsaufgaben vor und starten eine Imagekampagne für den Lehrerberuf. Wir entlasten Lehrkräfte von unterrichtsfremden Aufgaben und machen das Lehramt wieder attraktiv.

100% der Kosten für Wolfsschutzzäune wird das Land 2019 übernehmen. – Ich finde diese Maßnahme positiv, es ist ein weiterer Baustein, nur darf man jetzt nicht das eigentliche Ziel der Reduzierung des Bestandes durch Bejagung des Wolfes aus den Augen verlieren!

#fuerunsimlandtag