Die Unsicherheit in der Belegschaft bei Volkswagen war nie so groß, die Stimmung nie so schlecht wie heute. Und das in einer der herausforderndsten Krisen der Automobilbranche in den letzten Jahrzehnten. Es geht um nicht weniger als die strategische Zukunft des größten niedersächsischen Unternehmens, Volkswagen.
Wir als CDU-Fraktion wollen, dass Volkswagen wieder der Inbegriff für Innovation wird, im Stammwerk wie in der Batteriezellenfabrik in Salzgitter – und an jedem Standort, wo kluge Köpfe an den Autos der Zukunft arbeiten. Volkswagen muss zu alter Stärke zurückfinden. Dies kann dem Konzern nur durch eine Anpassung der politischen Rahmenbedingungen gelingen. Auf die Frage, wie die Herausforderungen der kommenden Jahre gemeistert werden sollen, möchte ich eine klare Antwort geben: Um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, muss Technologieoffenheit der Kern unserer Strategie sein. Wir brauchen einen breiten Innovationsansatz – sei es Elektromobilität, Wasserstofftechnologien oder synthetische Kraftstoffe.
Auch dürfen wir den Verbrennungsmotor nicht als Problem sehen, sondern müssen ihn als Teil der Lösung verstehen, indem wir ihn mit klimafreundlichen Kraftstoffen betreiben – sogenannten e-Fuels. Synthetische Kraftstoffe müssen endlich als Brücke zur Klimaneutralität anerkannt werden. Für Niedersachsen, für Volkswagen und für viele Betriebe im nachgelagerten Bereich steht derzeit viel auf dem Spiel. Wir brauchen Mut und Entschlossenheit, um den Wohlstand in Niedersachsen zu sichern und die Innovationskraft zu stärken.
Eine bessere und erfolgreiche Zukunft für unsere Automobilindustrie in Niedersachsen ist machbar, wenn wir zusammenstehen und mutige Entscheidungen treffen. Wir erwarten, dass sich die gesamte Landesregierung klar und unmissverständlich hinter Volkswagen stellt, mit eigenen Ideen, mit einem klaren Plan, der über Ankündigungen und warme Worte hinausgeht. Wir brauchen mutige Strategien, klare Konzepte, die das Potenzial des Konzerns und der gesamten Branche in Niedersachsen ausschöpfen. Als Anteilseigner und Großaktionär von Volkswagen hat die niedersächsische Landesregierung eine ganz besondere Verantwortung.
Dass seit der Berufung in den Aufsichtsrat nicht eine einzige öffentliche Meldung vom Aufsichtsratsmitglied, Bildungsministerin Julia Willie Hamburg, zu Volkswagen zu finden ist, ist inakzeptabel.