Aktuelles

„Lieber Diepholz als Hollywood“ …

„Lieber Diepholz als Hollywood“

Volles Haus beim Frühshoppen des 638. Diepholzer Großmarktes!

Heute das erste Mal mit unserem neuen Bürgermeisters Florian Marré an der Spitze.

Anschließend hat Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat eine launige Rede gehalten.

Von der Eröffnung bis zum Niedersachsenlied- eine wirklich gelungene Veranstaltung.

#fuerunsimlandtag

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Besuch der Lindenschule Sulingen

Besuch der Lindenschule Sulingen

Gemeinsam mit den Kollegen Axel Knoerig und Volker Meyer habe ich mich von der Leiterin der Lindenschule Sulingen und Hacheschule Weyhe Frau Schmusch sowie den Konrektoren Frau Bier und Herrn Gutendorf über die Weiterentwicklung der Förderschulen im Landkreis Diepholz informieren lassen.

An der Lindenschule Sulingen werden im Förderschwerpunkt Lernen zur Zeit 35 Kinder sowie 29 Kinder in drei Sprachheilklassen an der Grundschule Sulingen unterrichtet. Man ist gerne bereit zum Schuljahresbeginn 2019/2020 eine neue 5.Klasse mit dem Förderschwerpunkt Lernen einzurichten, wenn hierfür ein entsprechender Bedarf besteht. Hierzu muss der Landkreis Diepholz als Schulträger in Kürze eine Bedarfsermittlung einleiten. Die hierfür notwendigen Beschlüsse hat der Kreistag gefasst, wie Volker Meyer betonte.
Von der Schulleitung wurde mitgeteilt, dass sie den Bedarf für eine Förderschule Geistige Entwicklung im Landkreis sehe und eine Einrichtung für wünschenswert halte. Ich habe darauf hingewiesen, dass wegen der Entfernungen im Landkreis Diepholz die Einrichtung dieser Schule in zentraler Lage wünschenswert sei.

#fuerunsimlandtag

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Ausschusstag in Hannover

Ausschusstag in Hannover.
Zunächst beraten wir im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen u.a. über eine angemessene Unterstützung der Betreuungsvereine für eine gute rechtliche Betreuung sowie über den Antrag „Digitalen Bürgerservice der niedersächsischen Justiz verbessern – Anträge, Ausfüllhilfen und Merkblätter an zentraler Stelle in Niedersachsen bereitstellen“.
Heute Nachmittag vertrete ich dann einen Kollegen im Petitionsauschuss.

#fuerunsimlandtag

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Skatfreunde Lemförde besuchen Niedersächsischen …

Skatfreunde Lemförde besuchen Niedersächsischen Landtag

Mitglieder der Skatfreunde Lemförde besuchten Volker Meyer und mich in der vergangenen Woche den Niedersächsischen Landtag. Die Gruppe nahm eine Führung durch das neue Landtagsgebäude wahr und hatte die Chance auf der Besuchertribüne des neuen Plenarsaales an einer Landtagsdebatte aus nächster Nähe teilzunehmen.
Im Anschluss fand eine lebhafte Diskussionsrunde zu aktuellen landespolitischen Themen statt.

Wer ebenfalls Interesse an einem Besuch bei mir im Landtag in Hannover hat kann sich sehr gerne an mein Büro wenden:
dialog@marcel-scharrelmann.de

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Beratung vor Sanktion – Vereine beim Datenschutz …

Beratung vor Sanktion – Vereine beim Datenschutz entlasten

Mitgliederverwaltung, Datenverarbeitung und Teilnehmerlisten: Für 56.750 Vereine in Niedersachsen gilt seit dem 25. Mai 2018 die Datenschutz-Grundverordnung, kurz DSGVO. Auch bei uns im Landkreis Diepholz stellt ihre praktische Umsetzung die ehrenamtlich Tätigen vor große Herausforderungen – vor allem aufgrund teils erheblicher Sanktionen, die bei Zuwiderhandlung drohen.
Hier muss die Politik gegensteuern. Volker Meyer und ich wollen diejenigen in unserer Region, die sich ehrenamtlich engagieren, die Arbeit erleichtern und nicht durch komplizierte Regelungen erschweren.
In einem Entschließungsantrag fordert die CDU die Landesdatenschutzbeauftragte nun auf, bei einem Erstverstoß den Grundsatz „Beratung vor Sanktion“ zu befolgen.
Sollte sie diesem Ansinnen folgen, müssten Vereine zunächst keine Bußgelder befürchten. Darüber hinaus ist die Datenschutzbeauftragte als Aufsichtsbehörde des Landes gebeten worden, ehrenamtlich Tätige bestmöglich zu beraten und zu schulen. So wichtig der Schutz persönlicher Daten ist, so komplex ist das Gesetz, das diesen Schutz garantiert. Wir wünschen uns anwenderfreundliche und konkrete Handlungs- und Formulierungshilfen für Vereine, damit sie mit den neuen Regeln rechtssicher umgehen können.
Auch die Landesregierung wird gebeten, sich im Bund für Erleichterungen einzusetzen. Unser Ziel ist, dass ehrenamtlich tätige Vereine von ihrer Verpflichtung befreit werden, einen eigenen Datenschutzbeauftragten zu benennen. Eine derartige Änderung würde unsere Vereine im Landkreis erheblich entlasten.

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Niedersächsische Naturparke stärker …

Niedersächsische Naturparke stärker unterstützen.

In Niedersachsen gibt es aktuell 14 Naturparke und zwei Geoparke.
Über deren Arbeit und Schwerpunkte informiert in diesen Wochen eine Ausstellung im Landtag in Hannover. Auch unser Naturpark Dümmer ist dabei.

Politisch diskutieren wir aktuell eine Erhöhung der Förderung der Naturparke um jeweils 50.000€ je Park. In den anstehenden Haushaltsberatungen werde ich mich hierfür stark machen!

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„jugend – zukunft – schaffen“ – als …

„jugend – zukunft – schaffen“ – als Jugendpolitischer Sprecher der cdu-fraktion Niedersachsen habe ich heute die Demonstration des Landesjugendrings Niedersachsen vor dem Landtag besucht.

Mit einer bunten Demo setzen sich die Mitgliedsverbände für eine Erhöhung der Landesmittel für Bildungsseminare ein. Seit der Einführung des Landeszuschusses im Jahre 1992 sind laut dem Landesjugendring die Teilnehmerzahlen an z.B. Juleica-Kursen um 70% gestiegen, die Zuschüsse des Landes aber nicht mitgewachsen. Die Koalition aus CDU und SPD möchte deshalb die Mittel anheben, das Thema liegt in den aktuellen Haushaltsberatungen auf dem Tisch.

Den schwierigen Aufstieg zu der geforderten Anhebung um 2 Millionen Euro habe ich im Rahmen der Demo zumindest an der Kletterwand schon symbolisch gemeistert.

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Haushaltsberatungen 2019 starten im dem heute …

Haushaltsberatungen 2019 starten im dem heute beginnenden Septemberplenum.

Wir werden keine neuen Schulden machen und wollen weitere 100 Mio Euro Schulden tilgen.
Wer geben 30 Mio Euro zusätzlich für unsere Landesstraßen und Fahrradwege aus, 20 Mio Euro mehr um Planverfahren endlich entscheidend voran zu bringen, weitere 150 Mio Euro für unsere Kommunen im Bereich der Infrastruktur und des ÖPNV. Mehr Personal werden wir für die Bildung, Polizei und unsere Justiz einstellen.

#fuerunsimlandtag