25.05.2020 - Aktuelles

Halbzeitbilanz ? …

Halbzeitbilanz ?

Seit zweieinhalb Jahren arbeitet die Landtagsfraktionen von SPD und CDU an der Abarbeitung des gemeinsam beschlossenen Koalitionsvertrages. In dieser Zeit konnten bereits folgende Schritte umgesetzt werden:

– Abschaffung der KindergartengebĂĽhren
– Umsetzung des Masterplan Digitalisierung
– EinfĂĽhrung des Reformationstag als Feiertag in Niedersachsen
– Sicherstellungszuschlag fĂĽr das Krankenhaus Sulingen
– Förderung des geplanten Familien- und Bildungszentrum Eydelstedt mit 628.000 €
– Förderung der Sporthalle Twistringen mit 280.000 €
– Millionenzuschuss fĂĽr den Breitbandausbau im Landkreis Diepholz
– Fortschritte bei der DĂĽmmersanierung durch Kabinettsbeschluss und Mittelfreigabe zur Antragsstellung auf Planfeststellung

Wir freuen uns auch in den kommenden zweieinhalb Jahren noch weitere wichtige BeschlĂĽsse zu fassen.

#fuerunsimlandtag

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Marcel Scharrelmann
Mitglied des Niedersächsischen Landtags

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