Halbzeitbilanz ?
Seit zweieinhalb Jahren arbeitet die Landtagsfraktionen von SPD und CDU an der Abarbeitung des gemeinsam beschlossenen Koalitionsvertrages. In dieser Zeit konnten bereits folgende Schritte umgesetzt werden:
- Abschaffung der Kindergartengebühren
- Umsetzung des Masterplan Digitalisierung
- Einführung des Reformationstag als Feiertag in Niedersachsen
- Sicherstellungszuschlag für das Krankenhaus Sulingen
- Förderung des geplanten Familien- und Bildungszentrum Eydelstedt mit 628.000 €
- Förderung der Sporthalle Twistringen mit 280.000 €
- Millionenzuschuss für den Breitbandausbau im Landkreis Diepholz
- Fortschritte bei der Dümmersanierung durch Kabinettsbeschluss und Mittelfreigabe zur Antragsstellung auf Planfeststellung
Wir freuen uns auch in den kommenden zweieinhalb Jahren noch weitere wichtige Beschlüsse zu fassen.
#fuerunsimlandtag
