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Beitragsfreie Kindergärten …

Beitragsfreie Kindergärten
CDU entlastet junge Familien

Mit der KiTa-Beitragsfreiheit wird das bedeutendste familien- und bildungspolitische Projekt der vergangenen Jahre umgesetzt:
Wir entlasten junge Eltern, stärken Familien und damit die Mitte der Gesellschaft. Familien und Bildung stehen ganz klar im Fokus der CDU. Der kostenfreie Zugang zu frühkindlicher Bildung im Kindergarten war und ist ein zentrales Ziel unserer Politik. Deshalb starten wir zum 1. August die größte familienentlastende Maßnahme in der Geschichte unseres Landes.

Die CDU hat durchgesetzt, dass die Elternbeitragsfreiheit nicht zulasten der Kommunen erfolgt und auch der Besuch einer Tagespflege kostenfrei wird, sofern der Rechtsanspruch auf Betreuung hierdurch erfüllt wird. Damit werden alle Forderungen der CDU ausnahmslos erfüllt. Das Land steht zu seiner Verantwortung und stellt den Kommunen die hierfür benötigten Mittel zur Verfügung. Der von der CDU ins Spiel gebrachte Härtefallfonds habe die notwendige Bereitschaft der Kreise und Gemeinden ermöglicht.

Ich danke den kommunalen Spitzenverbänden ebenso wie Finanzminister Reinhold Hilbers. Alle Seiten haben trotz unterschiedlicher Interessen das gemeinsame Ziel nie aus den Augen verloren: Die Entlastung von gut 150.000 Kindern und ihren Familien in Niedersachsen.

In einem nächsten Schritt soll nun die Qualität der Betreuung in den Einrichtungen gesichert und weiter ausgebaut werden. Wir wollen die Attraktivität des Erzieherberufes steigern, in die Dualisierte Erzieherausbildung einsteigen und stufenweise zu einem besseren Betreuungsschlüssel kommen.
#fuerunsimlandtag

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Niedersachsen ist Tourismusland und hat vor allem …

Niedersachsen ist Tourismusland und hat vor allem im ländlichen Raum noch großes Potenzial.
Der Landtag hat den Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU beschlossen, die positiven Entwicklungen der vergangenen Jahre abzusichern und neue Chancen für den regional verankerten Tourismus zu erschließen.
Davon kann auch unsere Region rund um den Dümmer im Hinblick auf mehr Nachhaltigkeit, Beschäftigung und Wertschöpfung profitieren. Neue Angebote des Gesundheits-, Kultur-, Sport- und Naturtourismus können die Attraktivität touristischer Ziele im ländlichen Raum deutlich erhöhen. Wichtig sind dabei die Aspekte Inklusion, Digitalisierung und Naturschutz. Es wäre sehr erfreulich, wenn es gelingen würde, in der nächsten EU-Förderperiode ab 2021 zusätzliche Mittel für die Stärkung des Tourismus am Dümmer See zu sichern.
Dafür werde ich mich einsetzen!
#fuerunsimlandtag

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Die Digitalisierung schreitet immer weiter voran. …

Die Digitalisierung schreitet immer weiter voran.
Damit wir in Niedersachsen auch international und im Wettbewerb der Länder bestehen, müssen die Anstrengungen im Bereich der digitalen Infrastruktur gestärkt werden.
Vor allem der beschleunigte Breitbandausbau, der Lückenschluss im Mobilfunk und die Bereitstellung einer WLAN-Infrastruktur müssen vorangetrieben werden.
Besonders bei uns im ländlichen Raum muss es den Privathaushalten und Unternehmen ermöglicht werden, auf ein leistungsstarkes Breitband- und Mobilfunknetz zugreifen zu können.
Um die Gestaltung des digitalen Wandels fortzuführen, wird das Land Niedersachsen bis 2022 1 Milliarde Euro an Landesmittel bereitstellen.
#fuerunsimlandtag

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Wir setzten uns für mehr Medizin-Studienplätze …

Wir setzten uns für mehr Medizin-Studienplätze in Niedersachsen ein, um dem ländlichen Haus- und Fachärztemangel entgegenzuwirken.
Die Ausbildungsphasen der angehenden Mediziner wollen wir verstärkt in ländlichen Arztpraxen ermöglichen. Damit sollen die angehenden Ärzte die Vorteile des Lebens außerhalb der großen Städte durch eine verstärkte Zusammenarbeit während des Studiums mit Kliniken im ländlichen Raum kennenlernen.
#fuerunsimlandtag

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Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag …

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag beobachtet den wachsenden Wolfstourismus in Niedersachsen mit Sorge. Durch anhaltenden Kontakt zum Menschen verliert der Wolf zunehmend seine natürliche Scheu, was die Gefahr eines Angriffs deutlich erhöht.
Oft werden Wölfe gezielt gefüttert, um sie anzulocken und so fotografieren zu können. Es wäre geradezu zynisch, wenn dieser Tourismus die Wölfe an den Menschen gewöhnt und die Tierhalter die Zeche hierfür zahlen müssen.
Daher begrüßen wir das geplante Verbot Wölfe in Niedersachsen zu füttern und zu fotografieren, ausdrücklich.
#fuerunsimlandtag

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Breitbandförderung

Breitbandförderung: 2 Millionen Euro für den Landkreis Diepholz

Zusätzlicher Schub für den Breitbandausbau in Landkreis Diepholz.

Nachdem der Bund die überarbeitete Förderrichtlinie für den Ausbau des schnellen Internets in Kraft gesetzt hat, stehen in Niedersachsen für die Digitalisierung alle Ampeln auf grün. Wir sind erfreut, dass die intensive Zusammenarbeit des niedersächsischen Digitalisierungsministers Bernd Althusmann mit dem Bund im Vorfeld der überarbeiteten Richtlinie erfolgreich gewesen ist.

Drei der vier Kernforderungen des Landes gegenüber dem Bund sind durchgesetzt worden. Zunächst einmal bleiben die Kommunen in Niedersachsen zentrale Akteure im Giganetzausbau. Zum anderen zeigt sich auch, dass die Antrags- und Umsetzungsverfahren deutlich einfacher und unbürokratischer werden. Außerdem ist es nunmehr möglich, auch höhere Kosten gefördert zu bekommen.

Eine wichtige Nachricht insbesondere für den Landkreis Diepholz, der in den kommenden Jahren bereits selbst stark in den Breitbandausbau investieren wird. Dabei profitiert der Landkreis auch von Fördermitteln des Landes, die schon in diesem Jahr 100 Millionen Euro betragen. Allein dies ist schon mehr Geld, als das Land Niedersachsen jemals für den Breitbandausbau in die Hand genommen hat.

Besondere Ziele der Bundes- und Landesförderung ist die Schließung der „weißen Flecken“, Gewerbegebiete gigafähig zu machen sowie Schulen und Krankenhäuser in den nächsten drei Jahren mit einer guten digitalen Infrastruktur zu versorgen.

Das Thema Breitbandausbau steht auch mit diesen Programmen erst am Anfang. Wir müssen in den kommenden Jahren dafür Sorge tragen, dass die Förderung des Breitbandausbaus weiter vorangetrieben wird. Denn sonst werden allein durch den technischen Fortschritt dort neue „weiße Flecken“ entstehen, wo man sie heute noch nicht vermutet.

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Ohne die Bienen gäbe es keinen Honig- aber auch …

Ohne die Bienen gäbe es keinen Honig- aber auch keine Blumen, Obst oder Gemüse.
Die Bienen bestäuben rund 80% unserer Nutz- und Wildpflanzenarten. Daher müssen wir diese kleinen Helfer schützen. Das Niedersäschsische Landwirtschaftsministerium hat in den vergangenen Jahren hierzu einiges auf den Weg gebracht. Auch die Landvölker gehen mit gutem Beispiel voran, so z.B. mit ihrer Blühstreifen-Aktion.
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In den vergangenen Wochen begleitete mich Oliver …

In den vergangenen Wochen begleitete mich Oliver Jacob aus Drebber im Rahmen eines freiwilligen Praktikums.
Oliver konnte einen detaillierten und umfassenden Einblick in die Arbeitswelt eines Abgeordneten bekommen. Auf dem Plan standen neben der klassischen Bürotätigkeit in meinem Wahlkreisbüro auch die Teilnahme an Arbeitskreisen, Ausschusssitzungen, Bereisungen und vielen Gesprächen im Wahlkreis und in Hannover. Im Zuge der Plenarwoche konnte Oliver auch zahlreiche Debatten im Plenum verfolgen und lernte bekannte politische Gesichter wie den Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Bernd Althusmann, kennen.
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Besuch beim IGEL e.V 🦔 in Barnstorf. Dieser …

Besuch beim IGEL e.V 🦔 in Barnstorf. Dieser Verein ist einmalig in Niedersachsen – er vereint eine Kindertagesstätte, eine Krebsberatungsstelle, ein Mehrgenerationenhaus und viele weitere Einrichtungen unter einem Dach. Die Vorstandsmitglieder Johann Knake, Wilhelm Bufe, Wilfried Heitmann und Doris Freundt-Binnewies haben mir die Einrichtung vorgestellt und mir geschildert, wo ich als Abgeordneter helfen kann.

Die Entlastung ehrenamtlich Tätiger und gemeinnütziger Vereine von Bürokratie und der dauerhafte Erhalt der Krebsberatungsstelle durch die Übernahme in die Regelfinanzierung der Krankenkassen waren zentrale Themen der Diskussion.
Ich bleibe dran.

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